Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Agenivo GmbH

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der Agenivo GmbH, Maria-Montessori-Allee 10, 63457 Hanau („Agenivo“, „wir“).

1.2 Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen („Kunden“).

1.3 Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungen von Agenivo

2.1 Agenivo erbringt insbesondere Leistungen in den Bereichen:

• Softwareentwicklung und IT-Dienstleistungen
• Bereitstellung von Softwarelösungen (SaaS)
• Beratung und Implementierung
• KI- und Automatisierungslösungen
• Schulungen und Support

2.2 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder Leistungsbeschreibung.

2.3 Agenivo ist berechtigt, Leistungen durch Dritte (Subunternehmer) erbringen zu lassen.

3. Vertragsschluss

3.1 Angebote von Agenivo sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

3.2 Ein Vertrag kommt zustande durch:

• schriftliche Annahme eines Angebots
• Unterzeichnung eines Vertrags
• oder Beginn der Leistungserbringung

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig und vollständig zu erbringen.

4.2 Dazu gehören insbesondere:

• Bereitstellung von Informationen und Daten
• Zugriff auf Systeme
• Benennung von Ansprechpartnern
• Durchführung von Tests und Abnahmen

4.3 Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung gehen nicht zu Lasten von Agenivo.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

5.1 Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.

5.2 Sofern nicht anders vereinbart, gelten folgende Zahlungsbedingungen:

• Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig
• Zahlungen erfolgen per Überweisung

5.3 Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen.

5.4 Agenivo ist berechtigt, Leistungen bei Zahlungsverzug auszusetzen.

6. Nutzungsrechte

6.1 Sofern Software oder Arbeitsergebnisse bereitgestellt werden, erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht.

6.2 Die Nutzung ist auf den vertraglich vereinbarten Zweck beschränkt.

6.3 Eine Weitergabe, Vermietung, Unterlizenzierung oder kommerzielle Nutzung außerhalb des vereinbarten Umfangs ist unzulässig.

7. SaaS- und Softwareleistungen

7.1 Bei Software-as-a-Service (SaaS) stellt Agenivo dem Kunden die Nutzung der Software über das Internet zur Verfügung.

7.2 Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nur zugesichert, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.

7.3 Wartung, Updates und Weiterentwicklungen können jederzeit erfolgen, sofern dies zumutbar ist.

8. KI- und automatisierte Systeme

8.1 Agenivo kann KI-gestützte Systeme einsetzen.

8.2 Der Kunde erkennt an, dass:

• KI-generierte Ergebnisse fehlerhaft oder unvollständig sein können
• keine Garantie für bestimmte Ergebnisse besteht

8.3 Der Kunde ist verpflichtet, Ergebnisse eigenständig zu prüfen.

9. Gewährleistung

9.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit nicht anders geregelt.

9.2 Bei Softwareleistungen beschränkt sich die Gewährleistung auf:

• Fehlerbehebung
• Nachbesserung

9.3 Ein Mangel liegt nicht vor bei:

• unsachgemäßer Nutzung
• Änderungen durch den Kunden
• externer Systemumgebung

10. Haftung

10.1 Agenivo haftet unbeschränkt bei:

• Vorsatz und grober Fahrlässigkeit
• Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit

10.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Agenivo nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

10.3 Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt.

10.4 Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Datenverluste ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

11. Datenschutz

11.1 Agenivo verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit der DSGVO.

11.2 Sofern Agenivo im Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

12. Vertraulichkeit

12.1 Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit aller nicht öffentlich bekannten Informationen.

12.2 Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertrags.

13. Laufzeit und Kündigung

13.1 Verträge gelten für die vereinbarte Laufzeit.

13.2 Eine ordentliche Kündigung ist möglich, sofern vertraglich vorgesehen.

13.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

14. Änderungen der Leistungen

14.1 Agenivo ist berechtigt, Leistungen zu ändern, wenn:

• dies technisch erforderlich ist
• keine wesentliche Beeinträchtigung entsteht

15. Höhere Gewalt

15.1 Ereignisse höherer Gewalt befreien die Parteien von ihren Leistungspflichten.

15.2 Dazu zählen insbesondere:

• Naturkatastrophen
• Streiks
• Cyberangriffe
• behördliche Maßnahmen

16. Schlussbestimmungen

16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

16.2 Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz von Agenivo.

16.3 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

17. Kontakt